Sie sind hier:

Anwendung von Ermessensvorschriften

Vielfach hat der Gesetzgeber der Verwaltung bei der Rechtsanwendung einen Handlungsspielraum eingeräumt, der eine gerechte und zweckmäßige Anwendung der Rechtsnorm auf die besonderen Gegebenheiten des Einzelfalles ermöglicht. Diese Entscheidung muss ermessensfehlerfrei und nachvollziehbar begründet sein, um letztendlich auch einer verwaltungsgerichtlichen Überprüfung Stand zu halten.

Inhalt:

  • Regelungsdichte von Rechtsnormen
  • Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe
  • Ermessensausübung
  • Ermessensfehler
  • Überprüfung der Ermessensausübung im Widerspruchsverfahren und im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

Ziele:

  • Grundlagenwissen über die Ermessensausübung anhand komplexer Fälle erwerben
  • Möglichkeiten der Heilung von Ermessensfehlern im Widerspruchsverfahren kennenlernen
  • Kenntnisse zur Überprüfung von Ermessensentscheidungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren erwerben